Europäische Union

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Merkels fragiles Europa
Merkels fragiles Europa

Die Ukraine-Krise offenbart europäische Schwäche, die Deutschland geschuldet ist

26.03.2014 | von Steven Hill | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

Auch wenn die deutsche Kanzlerin die Euro-Krise bislang gut gemeistert hat: Gerade bei neuen Herausforderungen wie der russischen Annexion der Krim zeigt sich, wie labil der alte Kontinent weiterhin ist. Das liegt vor allem am Fehlen einer umfassenden Vision in Merkels Außen- und Europapolitik. Und auch der Koalitionspartner SPD scheut die wirtschaftlichen Schritte auf europäischer Ebene, die nun notwendig wären.

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Das Gestern gestalten
Das Gestern gestalten

Russlands imperiale Politik ist zum Scheitern verurteilt

28.02.2014 | von Wladislaw Inosemzew | Russische Föderation, Internationale Politik/Beziehungen

Unverdrossen und unbeeindruckt von der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts versucht Wladimir Putin, sich die Länder der russischen Einflusssphäre mit Droh- und Erpressungspolitik alter Schule gefügig zu halten. Was Putin nicht weiß: Das Imperium ist Vergangenheit, der Integration gehört die Zukunft. Und die heißt EU statt Sowjetunion.

Artikel

„In Sachen Ukraine gibt es in der EU zu viele Fehleinschätzungen“
Interview mit Gernot Erler
12.12.2013 | von Gernot Erler
IP Online Exclusive
Der Streit über die außenpolitische Orientierung der Ukraine treibt nicht nur die Menschen in Kiew auf die Straße, sondern hat auch zu Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland geführt. Deutschland und die EU sollten sich nicht zu eindeutig auf die Seite der ukrainischen Opposition schlagen, warnt der neue Russland-Koordinator der Bundesregierung Gernot Erler im Interview mit der INTERNATIONALEN POLITIK.
Kategorie Europäische Union, Europa, Russische Föderation
Von wegen „weniger Europa“
Wieder einmal haben die Briten Merkel falsch verstanden
21.10.2013 | von Andreas Rinke
IP Online Exclusive
Nach Großbritannien und den Niederlanden nun auch Deutschland? Mit einer kurzen Bemerkung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine seltsame Debatte über „weniger Europa“ ausgelöst. Europa-Skeptiker wittern vor der kommenden Europa-Wahl plötzlich Aufwind, Anhänger der EU-Integration fürchten eine Kehrtwende in der deutschen Europa-Politik. Beides ist aber falsch.
Kategorie Europäische Union, Deutschland, Vereinigtes Königreich
Keine EU ohne die Briten
Sollte Großbritannien in der EU verbleiben oder wäre es besser, wenn London die EU verlassen würde?
01.01.2013
Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2013, S. 4
Immer häufiger ist die Rede von einem „Brexit“, einem Ausstieg der Briten aus der Europäischen Union. Dem Wunsch der Deutschen entspräche das keineswegs. 64 Prozent der Befragten in unserer Umfrage möchten, dass Groß­britannien in der EU bleibt. Im Vergleich dazu: Nur 30 Prozent der Briten stimmten laut YouGov vom November 2012 für ihren Verbleib in der EU.
Kategorie Europäische Union, Vereinigtes Königreich, Europa
Was wurde denn nun entschieden?
Ein Protokoll des historischen EU-Gipfels vom 28. und 29. Juni 2012
01.11.2012 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 6, November/ Dezember 2012, S. 22-29
Der Gipfel Ende Juni war einzigartig: EU- und Euro-Zonen-Treffen vermischten sich, die innen- und europapolitische Debatte überlappten sich wegen der Bundestagsabstimmungen über Fiskalpakt und ESM wie noch nie. Italiens Regierungschef brachte die Planung vollends durcheinander – und die Medien fragten sich, was überhaupt beschlossen wurde.
Kategorie Staat und Gesellschaft, Politische Kultur, Europäische Union, Weltweit
Endstation Sackgasse
Die EU-Klimapolitik wird scheitern
01.11.2012 | von Oliver Geden
Internationale Politik 6, November/ Dezember 2012, S. 76-79
Wenn kein Wunder geschieht, werden wir noch in dieser Dekade das Ende der bisherigen europäischen Klimapolitik erleben: Das Zwei-Grad-Ziel ist nicht zu erreichen, die Widerstände auf europäischer und internationaler Ebene sind zu groß. Doch eine alternative Politik ist noch nicht in Sicht, denn die Debatte ist in hohem Maße moralisch aufgeladen.
Kategorie Klima- und Energiepolitik, Klima und Umwelt, Europäische Union, Europa
Primat der Wirtschaftsinteressen
Für NATO und EU brechen schwere Zeiten an, um Sicherheitspolitik zu gestalten
01.11.2012 | von Michael Rühle
Internationale Politik 6, November/ Dezember 2012, S. 94-99
Wirtschaftliche und energiepolitische Interessen verdrängen traditionelle Sicherheitspolitik und setzen neue Prioritäten. Welche Zukunft haben Militärbündnisse, wenn klassische Sicherheitskonzeptionen entwertet werden und Entscheidungen nur schwer herbeizuführen sind? Gefordert werden flexible Koalitionen und ein breiter Sicherheitsdialog.
Kategorie Sicherheitspolitik, NATO, Europäische Union, Weltweit
Die britische Frage
Um Großbritannien in der EU zu halten, muss vor allem Deutschland mehr tun
01.09.2012 | von Hans Kundnani
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 58-63
Das Verhältnis der Briten zur EU war schon immer ambivalent. Durch die Euro-Krise gerät die britische Regierung vollends in die Zwickmühle: Wirtschaftlich fürchtet sie den Zerfall der Gemeinschaftswährung, politisch den zur Rettung wohl notwendigen Integrationsschub. Er könnte Großbritannien zum Austritt aus der EU zwingen. Das wäre fatal.
Kategorie Europäische Union, Europäische Nachbarschaftspolitik, Bilaterale Beziehungen, Europa, Vereinigtes Königreich, Deutschland
Auf der Suche nach einem neuen Europa
Bislang hat Frankreichs Präsident noch keine klaren Vorstellungen
01.09.2012 | von Thomas Hanke
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 132-135
Ein Vierteljahr ist Frankreichs sozialistischer Staatspräsident François Hollande jetzt im Amt. Von Anfang an hat die europäische Agenda seine Präsidentschaft bestimmt: Euro-Rettung, Fiskalvertrag, institutionelle Weiterentwicklung der Euro-Zone, das sind die Themen, denen Hollande sich stellen muss.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, West Europa, Europa
Die Zukunft der EU
IP-Forsa-Frage
01.09.2012
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 4
Vor dem Hintergrund der Euro-Krise wird derzeit intensiv darüber diskutiert, in welche Richtung die Europäische Union sich in der Zukunft entwickeln sollte. Die EU sollte … A sich zu einem Bundesstaat mit einer eigenen Regierung wie die Bundesrepublik Deutschland entwickeln B so bleiben, wie sie zurzeit ist, ohne weitere Kompetenzen abzugeben C wieder eine reine Wirtschaftsgemeinschaft werden D sich auflösen, und die jetzigen Mitgliedstaaten sollten wieder zu souveränen Nationalstaaten werden
Kategorie Europäische Union, Politische Kultur, Staat und Gesellschaft, Europa
Europa in der Demokratie-Falle
Wer kontrolliert die gemeinsamen Entscheidungen?
01.09.2012 | von Andreas Rinke
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 46-51
Die Finanzkrise treibt Europas Integration voran – genauer: die Integration der Euro-Zone, sie sich mit immer verbindlicheren Absprachen von der allgemeinen Entwicklung in der Union abkoppelt. Mit dieser wachsenden Spaltung ist das Europäische Parlament bei vielen Entscheidungen nicht mehr eingebunden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließt die Schaffung eines Parlaments nur für die Eurozone nicht mehr aus. Droht ein demokratisches Vakuum in der EU?
Kategorie Europäische Union, Politische Partizipation, Europa
Das Ende der Union, wie wir sie kennen
… und der Anfang einer neuen: Die Debatte ist eröffnet
01.09.2012 | von Almut Möller
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2012, S. 52-57
Die EU steht vor einer Art Neugründung, mit bis jetzt ungewissem Ausgang. Die Diskussion darüber, wie das Ergebnis aussehen wird, ist entfacht. Dass sie kontroverser als früher ausgetragen wird, ist im Grunde ein gutes Zeichen. Denn die neue Union wird in einer neuen Debattenkultur, in Wahlen und Abstimmungen entstehen – oder sie wird scheitern.
Kategorie Europäische Union, Europa
Alter Argwohn
Deutsch-italienische Missverständnisse in der Finanzkrise
31.08.2012 | von Gian Enrico Rusconi
Online Exclusive
Unter dem Druck des permanenten Krisenmanagements werden die Debatten in Europa hitziger. Einige unglückliche Formulierungen des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti zum Verhältnis zwischen Regierung und Parlament haben genügt, heftigen Widerspruch aus Deutschland hervorzurufen. Doch worum ging es eigentlich? Ein Klärungsversuch.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft und Währung, Italien, Deutschland, Europa
Pragmatisch statt bürokratisch
Empfehlungen für eine neue Mittelmeerpolitik der Europäischen Union
01.07.2012 | von Nathalie Tocci
Internationale Politik 4, Juli/ August 2012, S. 16-21
Auf der Suche nach einer Strategie für die euro-mediterrane Region sollte sich die EU nicht lange mit dem Rückgriff auf starre und unflexible Rahmenwerke wie Euro-Mediterrane Partnerschaft oder Mittelmeerunion aufhalten. Sinnvoller ist ein pragmatischer Ansatz, der Impulse und Anregungen der Beteiligten in- und außerhalb der Region aufnimmt.
Kategorie Nachbarschaftspolitik, Europäische Union, Mittelmeer/Mittelmeerraum
Wir gehen dann schon mal vor
Wie viel Ungleichzeitigkeit verträgt Europa?
01.01.2012 | von Almut Möller
Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2012, S. 20-26
Krisen begleiten die Entwicklung der Europäischen Union seit jeher. Doch die jüngsten Ereignisse stellen das Projekt Europa ernsthaft auf die Probe. Die Union erfindet sich in der Krise neu. Sie hat keine andere Wahl. Ihr Gesicht wird am Ende dieses Prozesses ein anderes sein: Kerneuropa nimmt Gestalt an.
Kategorie Europäische Union, Europa
Modell für Milliarden
Das Friedensprojekt Europäische Union hat eine globale Dimension
01.01.2012 | von Thomas Klau
Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2012, S. 31-35
Scheitert das Modell Europa? Diese Frage ist nicht nur für die EU selbst von Belang. Europas stärkstes außenpolitisches Pfund bleibt die Strahlkraft des eigenen Integrationsmodells. Wenn die Union zerbricht, wird der Nationalstaat als Ordungsmodell der Zukunft relegitimiert – eine gefährliche Entwicklung im Zeitalter auf- und absteigender Großmächte.
Kategorie Europäische Union, Europa
Für eine neue Osteuropa-Politik
Europas Weg nach Moskau führt über Kiew
01.07.2011 | von Andreas Umland
Internationale Politik 4, Juli/August 2011, S. 86-92
Die westliche Russland-Politik war alles andere als erfolgreich, eine dauerhafte Wertegemeinschaft ist trotz vieler Bemühungen bislang nicht entstanden. Ein neuer Ansatz könnte darin bestehen, die demokratischen Entwicklungen in der Ukraine stärker zu unterstützen, damit diese dann über die enge Nachbarschaft positiv auf Russland wirken.
Kategorie Europäische Union, Internationale Politik/Beziehungen, Europa, Ukraine
„Für Deutschland wird die Blue Card 
nicht viel verändern“ Is purchaseable
Die europäische Zuwanderungsinitiative aus Sicht der Wirtschaft
01.07.2010 | von Bernhard Rohleder
Internationale Politik 4, Juli/August 2010, S. 80 - 83
Deutschlands IT-Branche braucht Fachkräfte; selbst im Krisenjahr 2009 fehlten rund 20 000 Spezialisten. Wird die EU-weite Einführung einer Blue Card für Spitzenkräfte aus dem Ausland da weiterhelfen? Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von BITCOM, ist nur vorsichtig optimistisch: Als Marketingeffekt sei die Blue Card ein wichtiges Signal – mehr aber auch nicht.
Kategorie Europäische Union, Migration, Demografie, Institutionen der EU, Wirtschaft und Währung, Globale Fragen, Europa, Deutschland
Das Ende der Illusionen Is purchaseable
Auf dem Weg zum Europa-Wir-Gefühl
01.05.2010 | von Petra Pinzler
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2010, S. 58 - 63
Vielleicht hat die Krise doch auch etwas Gutes: Die Defizite der Union wurden offenbar und könnten jetzt korrigiert werden. Dazu müssen sich die Europäer aber von Illusionen verabschieden und energisch Reformen voranbringen. Damit künftig nicht mehr mit dem Finger auf „die da“ gezeigt wird, sondern ein europäisches „Wir-Gefühl“ entstehen kann.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Europäische Union, Finanzkrise, Wirtschaft und Währung, Politische Kultur, Nachbarschaftspolitik, Europa

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